Archiv für das Jahr: 2023

Ist das noch Beratungsresistenz oder schon der blanke Hohn? Immer wieder wurde in den letzten Monaten deutlich, dass die Deutschen in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht einverstanden mit der aktuellen Höhe des Rundfunkbeitrags sind. Gründe für die Unzufriedenheit gab es immer reichlich. Kai Gniffke, aktuell ARD-Chef und Intendant des SWR, gab vor wenigen Jahren auf offener [...]

Nur wenige Tage nach dem letzten Rekord, steigt die AfD in der Sonntagsfrage erstmals auf 20%! „Wir sind jetzt stärker als jede einzelne Ampelpartei“, stellt Dr. Martin Vincentz, Sprecher der AfD NRW fest. „Stärker als die SPD und sogar stärker als Grüne und FDP zusammen. Jeder Fünfte wünscht sich die AfD in Regierungsverantwortung. Es ist [...]

Es ist ein Beispiel für EU-Regulierungswut, das mit dem Glühlampenverbot, der berühmten Gurken-Verordnung, der EU-Norm für Schnullerketten oder jener zur Beschaffenheit von Traktorsitzen locker mithalten kann: Die geplante Europäische Verpackungsverordnung (PPWR) dürfte allerdings weitaus folgenschwerer (heißt: teurer) werden, als die zahllosen Absurditäten der Vergangenheit. „Werden die EU-Pläne Wirklichkeit, müssten wir alle Mehrwegflaschen einschmelzen. Dieser Irrsinn [...]

Momentan wackeln bei den Grünen die Wände. Nach zahlreichen Skandalen, Pleiten und Pannen breitet sich offenbar Nervosität aus. Wie wieder raus kommen aus dem Stimmungstief? Laut FAZ hofft man bei den Grünen bereits auf höhere Gewalt: „Wer weiß was passiert, wenn im Sommer die Wälder brennen?“, zitiert die Zeitung einen anonym gebliebenen Grünen-Politiker. Hinter dieser [...]

Geldautomatensprengungen, Messerdelikte, Gruppenvergewaltigungen – es gibt ganze Straftatkategorien, die noch vor wenigen Jahren selten vorkamen. Jetzt – „im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“ (Bundespräsident Steinmeier, SPD) – häufen sich solche neuartigen Verbrechen unerklärlicherweise. Neuestes Phänomen: Kabeldiebe, die so massiv klauen, dass sie immer öfter den Zugverkehr lahmlegen. Im letzten Jahr sei die Zahl [...]

„Die Arbeiterpartei ist derzeit die AfD“, sagte Sigmar Gabriel (SPD) und er hat Recht! Unser Programm stellt sich in den Dienst der frühaufstehenden, der werteschaffenden Bevölkerung. Wir treten für die ein, die dieses Land am Laufen halten fleißige Menschen, die ohne eigenes Verschulden immer weniger Netto vom Brutto haben. Dafür immer höhere Kosten. Wir wollen [...]

Überall liest man heute zum Wochenauftakt vom neuesten Insa-Meinungstrend: „Jeder Zweite will niemals AfD wählen.“ Wir helfen beim Übersetzen: Jeder Zweite kann es sich also inzwischen vorstellen. Denn allem Framing zum Trotz: Für immer mehr Menschen gibt es nur noch eine Alternative – und das ist die AfD!

Zahlreiche Experten haben davor gewarnt, jetzt wird das Szenario Realität: Dank der forcierten Hals-über-Kopf-Energiewende plant die Bundesnetzagentur ab 2024 großflächige Rationierungen bei der Stromversorgung. Beim Bayerischen Rundfunk informiert man den Leser über das grüne Wunder: „Die Stromrationierung – auch gegen den Willen des Endkunden – kommt ab 2024.“ Hintergrund: Im Zuge der Energiewende wird der Strombedarf Prognosen [...]

Sich empören kann sie, lustige Videos für Instagram machen auch – aber sonst? Die 25 Jahre junge Grünen-Politikerin Emilia Fester musste sich dieser Tage von Mr. Wissen2Go – dem Moderator des öffentlich-rechtlich finanzierten Senders funk – ein paar Fragen zur Allgemeinbildung stellen lassen. Als Antwort gab es Gekicher und dröhnende Ahnungslosigkeit. Fragen wie „Wer wurde 1871 Reichskanzler?“ [...]

Jenseits der 300.000 Euro – so viel Geld „verdient“ ARD-Intendante Kai Gniffke im Jahr. Macht über 30.000 Euro im Monat! Gniffke selbst findet das richtig: Im Politik-Magazin „Panorama“ der ARD erklärte er, dass er sein Gehalt für „angemessen“ hält. Auf die Begründung ist man gespannt. Und sie kommt staatsmännisch daher: Weil er jeden Tag „Verantwortung [...]

Die AfD NRW wünscht allen Mamas einen schönen Ehrentag! Heute sagen wir, was ihr eigentlich jeden Tag hören solltet: DANKE! Wir kämpfen dafür, dass eure Leistung den Respekt bekommt, den sie verdient und dass ihr nicht, wie es der Brief einer Kita jüngst formulierte, aus Rücksicht auf „einen Teil der Gesellschaft“ gecancelt werdet!

Die Organisation „Mission Lifeline“ dürfte den meisten von Ihnen ein Begriff sein. Man trifft sie überall dort an, wo einreisewillige Migranten aus Seenot „gerettet“ oder anderweitig nach Deutschland gebracht werden soll – wie etwa beim aktuell laufenden Aufnahmeprogramm aus Afghanistan, bei dem die Organisation als Partner des Innenministeriums agiert. Der Vorsitzende der NGO, Axel Steier, [...]

Mit dem „Einzelfallticker“ visualisiert die AfD Verbrechen, die den Bürgern als „Einzelfälle“ verkauft werden, während man die strukturelle Dimension des Problems verschweigt. Der Einzelfallticker hat in kürzester Zeit weit über aktuelle Fälle in einer Deutschlandkarte gesammelt, die eines mehr als deutlich beweisen: Wir müssen JETZT handeln.  Alle Einzelfälle gibt es hier: www.einzelfallticker.de

Viele Unterstützer haben uns ihr Vertrauen geschenkt und ermöglicht, tagtäglich der Regierung sprichwörtlich auf die Finger zu hauen. Wir bringen konstruktive Anträge ein und zeigen, wie deutsche Politik aussehen könnte, wenn man nur wollte. Unsere Oppositionsarbeit ist Vorarbeit zur Regierung. Oft lesen wir in den Kommentaren sozialer Medien Sätze wie: „Redet nicht nur, sondern tut [...]

Mittlerweile dürfte es allgemein bekannt sein: Kaum eine der Knallhart-Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 war sinnvoll, gerecht – oder auch nur grundrechtskonform. Was in den Jahren ab 2020 zu beobachten war, war vor allem ein nie dagewesenes Spektakel aus Inkompetenz, Korruption und Konzernmacht. Die Verantwortlichen – darunter auch die Ex-Kanzlerin Angela Merkel und ihr Gesundheitsminister [...]

Alles halb so wild, alles nur gut gemeint, niemand wird sein Haus verlieren, es geht doch nur um Modernisierung – so oder so ähnlich klangen die mit Engelszungen vorgesungenen Beschwichtigungen zu Habecks Heiz- und Sanierungsplänen in den letzten Wochen. Als Deutsche wissen wir aber leidlich: Je süßer die Worte, desto bitterer die Fakten. Und siehe [...]

Dass Grünen-Politiker wie die aktuelle Familienministerin Lisa Paus die sogenannte „Meldestelle für Antifeminismus“ für eine gute Idee halten, ist klar. Was allerdings der Aufklärung bedarf, ist die Finanzierung und die Arbeitsweise dieser Einrichtung. Initiiert durch die Amadeu-Antonio-Stiftung, wurde die anonyme Meldestelle, von Kritikern gerne auch „Petz-Portal“ genannt, am 1. Februar dieses Jahres. Mitarbeiter der Stiftung [...]

Man staunte nicht schlecht über die Schlagzeile: „Habeck führt sein Ministerium wie einen Clan“, titelte Focus Online jüngst! Was damit gemeint war: Insgesamt hat der Grünenpolitiker und ehemalige Kinderbuchautor „neun Referatsleiterstellen eigenmächtig besetzt, obwohl diese ausgeschrieben werden mussten“. Der Vorgang sei „sehr ungewöhnlich und ein Bruch mit deutscher Beamtentradition“, wie der Politologe Falter (Uni Mainz) erklärte. Doch [...]

Die Selbstbeweihräucherung der politischen Elite wird immer peinlicher! Nur wenige Tage nach dem Großkreuz der Bundesrepublik, soll Merkel nun auch noch die höchste Auszeichnung von NRW angeheftet bekommen. Reiner Zufall: Verliehen wird der Preis durch Hendrik Wüst, einem CDU-Parteifreund, der in einer Linie mit Merkel und Laschet steht und derzeit folgerichtig mit den Grünen koaliert. Dass [...]

Das Kanzleramt ist mit über 25.000 Quadratmetern vielleicht die größte Regierungszentrale westlicher Demokratien. Etwa achtmal größer als Washingtons Weißes Haus, zehnmal größer als Londons 10 Downing Street und dreimal größer als der Elysee-Palast in Paris. Nun heißt es: Das Kanzleramt umfasse dafür ja auch fast den gesamten Verwaltungsapparat. Aber es ist eben eine bewusste Entscheidung, [...]

Eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz brachte es an den Tag: Wie aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht, lagern derzeit – festhalten! – „116,4 Millionen Covid-19-Impfstoffdosen in den Beständen des Bundes“. Doch es wird noch besser: Ganze „110,6 Millionen Impfstoffdosen mit einem Wert von rund 2,5 Milliarden Euro“ werden erst noch geliefert! Ob man [...]

Immer wieder kam es in den vergangenen Jahren in Deutschlands Freibädern zu Übergriffen, Massenschlägereien, Nötigungen und dergleichen mehr. Was der Grund für die hochkochenden Emotionen gewesen sein könnte, hat jetzt der beitragsfinanzierte WDR herausgefunden: Der Klimawandel ist schuld! Manch einer meinte ja, das nie dagewesene Aggressionsniveau habe unter anderem mit Zuwanderern zu tun. Doch falsch [...]