Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde, wieder liegt ein Jahr hinter uns, und es kann rückblickend trotz erschwerter Corona-Bedingungen als gut bezeichnet werden. - Im April wurde das Bundesparteiprogramm in Dresden verabschiedet. - Im Mai wurde in Siegen die Reserveliste der NRW Bundestagskandidaten aufgestellt. - Im Juni wurde in Neuss der Vorstand Rhein-Kreis Neuss und die Delegierten [...]
Dr. med. Peter Sticherling Facharzt für Innere Medizin - Sozialmedizin- Kreuzstraße 44, 41363 Jüchen Telefon 0257 58782432 Dr. med. Peter Sticherling, Kreuzstraße 44, 41363 Jüchen Herrn Michael Schmedt, Chefredakteur Deutsches Ärzteblatt Postfach 040526 per E-Mail aerzteblatt@aerzteblatt.de 17. Dezember 2021 Sehr geehrter Herr Schmedt, die Lektüre Ihres Vorworts im Ärzteblatt vom 2021 und des Artikels [...]
Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde! Im Kreisausschuss vom 8. Dezember 2021 fragte ich Herrn Petrauschke zum Corona-Thema, wen er denn zwangsimpfen wolle: Nur die Ungeimpften - oder auch die Geimpften, die nach 6 Monaten als ungeimpft gelten. Der Landrat sagte, zwangsimpfen habe er nicht gesagt. (So hätte es in der RP gestanden, erwiderte ich). Er habe [...]
Wahrscheinlich hat sich Olaf Scholz versprochen. Es ist ziemlich gut dokumentiert, dass knapp 70 Prozent der Bevölkerung geimpft ist, ähnlich hoch wie in Frankreich und Italien. Was nicht dokumentiert wird, sind die Schäden, die der Impfstoff anrichtet. Sie werden mit bis zum 10fachen früherer Grippeschutzimpfungen beziffert, mit Schlaganfällen und Herzinfarkten. Und der Impfschutz sollte [...]
Jüngst hat der Neusser Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung beschlossen, knapp 80.000 Euro für ein Screening auszugeben, um herauszufinden, wie man das "Zukunfts-Thema Wasserstoff" vorantreiben kann. Sicher werden als Resultat allerlei tolle Ideen präsentiert, insbesondere, weil beim Screening viele Experten mitmischen, die wirtschaftlich davon profitieren, Wasserstoff für eine tolle Idee zu halten. Aber machen [...]
I had a Dream In der Nacht vom 2. bis 3. November 2021 hatte ich eine unruhige Nacht. Ich träumte, Merkel wäre als Kundry nach Bayreuth gezogen und hätte dort mit ihrem Kabinett die Götterdämmerung gespielt. Mit Karl Lauterbach als Hagen von Tronje und Jens Spahn als Siegfried. Lothar Wieler dirigierte mit dem Robert Koch [...]
Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde! Wieder hatten wir ein langes Wochenende vor uns mit dem zweiten Teil der Abgeordnetenwahl NRW. Aber erst stand ich wieder in meiner Asservatenkammer vor der Frage, ziehe ich schwarze oder braune Socken an? Gottseidank hätte man mich auch mit grünen Socken in die Essener Grugahalle gelassen - und wohltuend ohne Abstand [...]
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), Strafzahlungen in Höhe von täglich einer Million Euro gegen Polen zu verhängen, erklärt der Ehrenvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Das EuGH-Urteil ist anmaßend und offenbart erneut eine bedenkliche Entwicklung der EU. Derartige Angriffe auf die nationale Souveränität der Mitgliedsstaaten durch EU-Institutionen werden ein gedeihliches Zusammenarbeiten der europäischen Nationen nicht [...]
Unsere herzallerliebsten Antifanten - immer für eine Überraschung gut: "Am Samstag, 23.10.2021, ca. 9:30 Uhr (1/2 Stunde vor Sitzungsbeginn) ging ich zu den Demonstranten, um mir das Schauspiel aus nächster Nähe anzusehen. Sie waren durch Absperrgitter (ca. 60 cm hoch) um den Vorplatz zur Grugahalle abgetrennt. Ca. 2 Dutzend Polizisten waren auf dem 500 m² [...]
Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde! Wieder hat die AfD einen spannenden Parteitag abgehalten! In der uns wohlbekannten Grugahalle in Essen kamen die Delegierten zusammen, um die Abgeordneten des nächsten NRW Landtags ab 15. Mai 2022 zu wählen, am selben Ort, wo sich damals 2015 Bernd Lucke spektakulär aus der Partei zurückzog. Wir aber blickten nach vorn [...]
Die Stadt Neuss ist der Klimaneutralität einen Schritt nähergekommen. Stolz wird verkündet, dass das ausschließlich an Privatpersonen gerichtete Förderprogramm für Lastenfahrräder ein „voller Erfolg“ sei (www.neuss.de/presse/aktuell/04-10-2021-lastenfahrraeder-fuer-neuss). „Bereits nach kürzester Zeit wurden die bereitgestellten Mittel in Höhe von 30.000 Euro vollständig abgerufen. Insgesamt konnten 36 Anträge zur Förderung eines Lastenfahrrads bewilligt werden…“ Und weiter: „Innerhalb von [...]
In der heutigen gemeinsamen Sitzung des städtischen Ausschusses für Schule und Sport mit dem Klima- und Bauausschuss ging es um ein Nachhaltigkeitskonzept für unsere Meerbuscher Sportplätze. Nach einem kundigen Vortrag von Jutta Katthage vom Bundesinstitut für Sportwissenschaft versteiften sich die Altparteien in ihrer Debatte auf das Für- und Wider von Kunstrasen oder Naturrasen im Zusammenhang [...]
Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde, natürlich sind wir enttäuscht! Monatelang befanden wir uns im Wahlkampfmodus, mit Wähleransprache, Info-Ständen, Flyern und Plakaten, mit Schweiß und Arbeit - und wir bekamen ein Ergebnis unter unseren Erwartungen. An den Info-Ständen zeichnete sich das schon ab. Gingen die Menschen an CDU und SPD entspannt vorbei, war es bei der AfD [...]
Es gehört zum Standardrepertoire eines jeden deutschen Politikers, an jüdischen Gedenktagen teilzunehmen. So bin ich in meinen politischen Anfangsjahren zur jüdischen Gedenkfeier an der zerstörten Synagoge in Neuss gegangen, um zu zeigen, dass die AfD keine Nazi-Partei ist. Als der korrekt mit Kippa gekleidete SPD-Bürgermeister Breuer dann in seiner Rede die AfD für den wieder [...]
Am 09.06.2021 haben Hannelore Byhyhn und Andrea Hrdy zu einem „Frauen-Stammtisch eingeladen. Mit nur 13 % Anteil weiblicher Mitglieder in der AfD RKN sind wir der Meinung, dass wir was tun müssen. Es stellt sich die Frage: Wie bekommt man Frauen dazu, sich mehr in der Politik zu engagieren? Und vor allem, wie bekommt man [...]
Antrag der AfD-Fraktion zur Versorgung von Empfängern von Sozialhilfe bzw. Grundsicherung im Alter mit FFP2 Masken Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die AfD-Fraktion stellt zur Ratssitzung am 18. Juni 2021 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, Empfängern von Sozialhilfe bzw. von Grundsicherung im Alter pro Woche jeweils zehn FFP2-Masken als Sachleistung (Gutscheine) zur Verfügung zu stellen, [...]
Anfrage zur Briefwahlsicherheit Sehr geehrter Herr Bürgermeister, es gibt zahlreiche Berichte über Unregelmäßigkeiten bei Wahlen, insbesondere Briefwahlen. Auch bei der Wahl zum Integrationsausschuss gab es Unregelmäßigkeiten. Eine Zusammenstellung findet man unter folgendem Link: http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Mit welchen Maßnahmen stellt die Stadt sicher, dass [...]
Am Samstag, den 12.6.2021 fand der turnusgemäße Kreisparteitag mit der Neuwahl des Kreisvorstands statt. Unter gewohnt souveräner Leitung von Fabian Jacobi MdB und mit Unterstützung von der Düsseldorfer Bundestagskandidatin Uta Opelt als Leiterin der Zählkommission wurde in einer zügigen und disziplinierten Veranstaltung der Kreisvorstand neu gewählt. Dabei legten die Mitglieder die Planung der kommenden Wahlkämpfe [...]
Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde, am 22./23. Mai 2021 wurde der Delegierten – Parteitag zur Wahl der NRW Kandidaten für den kommenden Bundestag in der Siegerlandhalle fortgesetzt. Das Wochenende zuvor fingen wir spät an und kamen nur bis Platz 12 (Stefan Keuter). Und pünktlicher setzten wir die Aufstellungsversammlung am Morgen des 22.5.2021 fort mit Platz 13. Dort [...]
Schon im Oktober 2020 habe ich den Landrat gebeten, den wöchentlichen Covid 19 Bericht Rhein-Kreis Neuss mit verständlich nachvollziehbaren Zahlen auszustatten, in folgender Form: Anzahl Tests, Positivrate, Krankenhausbehandlung, Intensivbetten, Tote im Vergleich zu Vorjahr (also keine aufgelaufene Zahl 2020/2021), Gesamttote im Vergleich zu Vorjahr (Übersterblichkeit) Trotz längerer Gespräche ging er darauf nicht ein. Dann habe [...]
Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde, kaum war der Parteitag in Dresden vorbei, da hatten wir schon das nächste große Ereignis: Die Landeswahlversammlung NRW am 15./16. Mai 2021 in Siegen, wo die Bewerber für den nächsten Bundestag gewählt wurden. Da wollen die jetzigen Bundestagsabgeordneten natürlich weitermachen, und viele Neue wollen auch hinein. Aber es gibt voraussichtlich nur [...]
Für den 20. April 2021 wurden alle Ratsmitglieder der Gemeinde Rommerskirchen eingeladen, sich die Fortschritte des Wegebaus auf dem strategischen Bahndamm anzusehen. Der Bau zum strategischen Bahndamm wurde 1904 begonnen. Es war angedacht, eine Bahnlinie vom Ruhrgebiet bis nach Frankreich anzulegen, um Truppenbewegungen und Materialtransporte durchzuführen, ohne die bereits bestehend en Gleise zu belegen. Der [...]
Sehr geehrter Herr Petrauschke, Sie kennen ja meine Meinung zu den Covid 19 Berichten. Danach sind sie zur Gefahrenbeurteilung eher ungeeignet, da die Zahlen nicht in vergleichbarer Relevanz zueinander stehen. Würde man zum Beispiel die Zahl der Toten im RKN ins Verhältnis zu den Einwohnern stellen, käme man auf einen Anteil von 0,07 Prozent. Würde [...]
Die Zahlen für das kommende Schuljahr offenbaren, dass auch in Meerbusch der Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund wächst. von 609 angemeldeten Grundschülern haben 229 einen Migrationshintergrund. An der Adam-Riese-Schule in Büderich haben von 107 angemeldeten Kindern sogar 70 einen Migrationshintergrund. Die Zahlen entstammen einer Vorlage für den Ausschuss für Schule und Sport. Damit sind fast [...]
Anfrage zur Maßnahmenfinanzierung IKK Sehr geehrter Herr Breuer, in der Vorlage vom 23. Februar 2021 zur Finanzierung des integrierten Klimaschutzkonzeptes werden Kosten von rund 110 Mio. Euro aufgelistet; es fehlen jedoch die zugrunde liegenden CO2 Einsparungen pro Maßnahme (z.B. wieviel CO2 Einsparungen werden mit dem Umsteigen vom Auto auf Rad und ÖPNV erreicht). Hier bitte [...]
Antrag der AfD-Fraktion zur Ratssitzung am 8. Mai 2020 zu Corona ANTRAGSTEXT ALS BESCHLUSSEMPFEHLUNG Wir stellen den Antrag, dass der Bürgermeister, die Stadt und der Rat der Stadt Neuss den Corona-Shut Down beenden und sich mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten für dessen Beendigung bei Bund und Land einsetzen. BEGRÜNDUNG Der Schutz vor Krankheiten [...]
Im Dezember 2020 stellten wir nachfolgenden Antrag zum wöchentlichen Corona-Bericht. Erwartungsgemäß wurde er von den Altparteien abgelehnt. Antrag zum wöchentlichen Covid19 Bericht Sehr geehrter Herr Petrauschke, wir bitten Sie, dem Kreistag folgenden Antrag zur nächsten Sitzung vorzulegen: ANTRAGSTEXT ALS BESCHLUSSEMPFEHLUNG Wir beantragen, im wöchentlichen Covid19 Bericht stets auch folgende Wochenzahlen des Kreises [...]
im März 2021 stellte ich nachstehende Anfrage an den Landrat. Er nannte uns 25 Digitalisierungsprojekte, machte aber keine genauen Angaben über Kosten- und Arbeitsersparnis. Wir fragen deshalb nach, wieviel Arbeitszeitersparnis die Maßnahmen erbringen und welche Projekte noch geplant sind. Im Ergebnis fordern wir, das die Digitalisierung sämtliche Behördengänge überflüssig macht, die Anforderungen digital geliefert werden [...]
Semperoper mit Reiterdenkmal König Johann Liebe Mitglieder, liebe Parteifreunde am 10./11. April 2021 fand der 12. AfD Bundesparteitag statt. Die Delegierten vom Rhein-Kreis Neuss, Stefan Hrdy, Hannelore Byhahn, Andrea Hrdy und ich, fuhren bei schönem Wetter auf leerer Autobahn erwartungsvoll nach Dresden. Mit 600 Delegierten sollten wir das von den Bundesfachausschüssen erarbeitete AfD Bundestags-Wahlprogramm [...]
Wie die Krankenhauslandschaft im Rhein - Kreis Neuss verbessert werden kann Die Gründung des Rheinland Klinikums war nicht optimal Rund 1900 Kliniken gibt es in Deutschland. Mit ihnen werden 6 Betten pro 1000 Einwohner vorgehalten, Dänemark kommt mit 3 Betten pro 1000 Einwohner aus. 90 Milliarden Euro jährlich kostet den Steuerzahler diese Situation. Weil [...]
Diese Woche tagt der Stadtrat zum zweiten Mal. Unter Anderem soll es um die Befreiung vom Bebauungsplan Nr.138 und Abweichungen von der Gestaltungssatzung Nr. 11 gehen. Hinter diesen trocken-bürokratischen Zahlen steckt jedoch viel mehr. Es geht um den Erhalt des alten Organistenhauses in Lank. Unser Ortskern verändert sich immer rasanter und dies nicht zum Positiven. [...]
Notizen aus der Provinz seit Beginn der Coronakrise setzt sich die AfD für eine sachliche Behandlung des Themas ein. Wie immer herrscht bei Auftreten neuer Krankheiten Panik, und die Aufgabe einer Regierung ist es, die Hysterie nicht anzuheizen, sondern einzudämmen. Grundlose Panik haben wir erlebt beim Rinderwahnsinn und der Schweine-Grippe. Millionen Rinder wurden gekeult und [...]
+++Stadtverbandsparteitage in Kaarst und Meerbusch+++ Am vergangenen Samstag fanden unter Corona-Bedingungen die Neuwahlen der AfD-Stadtverbände in Kaarst und Meerbusch statt. In harmonischer Atmosphäre wurden für unsere kleinsten Organisationseinheiten neue Vorstände gewählt. In Kaarst wurde der bewährte Stadtverbandssprecher und frisch gekürte Bundestags-Direktkandidat Christof Rausch nebst seiner Vorstandsmannschaft im Amt bestätigt. An der Spitze der AfD Meerbusch [...]
Die sogenannte Corona-Pandemie Notizen aus der Provinz Seit Beginn der Coronakrise setzt sich die AfD für eine sachliche Behandlung des Themas ein. Wie immer herrscht bei Auftreten neuer Krankheiten Panik, und die Aufgabe einer Regierung ist es, die Hysterie nicht anzuheizen, sondern einzudämmen. Grundlose Panik haben wir erlebt beim Rinderwahnsinn und der Schweine-Grippe. Millionen Rinder [...]
Das erfolgreich gekaufte Regierungsblatt RP fordert als „Volkes Stimme“ immer wieder schärfere Maßnahmen gegen Corona, die dann von Merkel umgehend umgesetzt werden. Corona-Kritiker werden wie in der Ausgabe vom 12.1.2021 mit Hilfe von Psychologen zu Geisteskranken erklärt. Wie der AfD-Politiker Thomas Seitz, der behauptet, Corona sei keine Pandemie, obwohl er selber daran lebensgefährlich erkrankte!! Unausgesprochenes [...]
+++Kein Lockdown für die Demokratie in Meerbusch+++ Auch in Meerbusch sollen, angesichts der "landesweiten epidemischen Lage" heute die Befugnisse des Stadtrats auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss übertragen werden. Selbstverständlich bin ich strikt gegen diese Entmachtung des Stadtrates, besonders weil die Begründung der Corona-Gefährdung bei einer Ratssitzung in Vollbesetzung vorgeschoben ist. In der konstituierenden Ratssitzung [...]
