AfD-Fraktion lehnt die Erhöhung der Parkgebühren ab. Sie ist unsozial und schwächt den Innenstadthandel! Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Neuss lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Parkgebühren und der Gebühr für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen ab. Dafür gibt es mehrere Gründe: 1. Deutschland rutscht in eine nach dem Krieg nie gekannte Inflation, [...]
Ich bin sehr besorgt darüber, wie kritiklos die Corona - Maßnahmen umgesetzt werden, und da tragen nicht nur Bund und Land, sondern auch die Kommunen Verantwortung. Denn der Sinn der Maßnahmen wird von vielen Experten infrage gestellt, anfangs sogar von den denselben Politikern, die sie heute anordnen. Auffällig, dass die Corona Maßnahmen bereits beendet werden [...]
Nach Ansicht der AfD-Bundestagsfraktion sind die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Corona-Stillstands schon jetzt dramatisch und in ihrer Konsequenz unabsehbar. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert deshalb, den Shutdown sofort zu beenden. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt: „Der ‚Shutdown‘ droht mehr Schaden anzurichten als das Virus selbst. Die fortdauernde schwerwiegende Einschränkung von Grundrechten, das drohende [...]
Berlin, 14. April 2020. Die Forschungsgemeinschaft Leopoldina hat Empfehlungen zur Lockerung der Maßnahmen in der Corona-Krise abgegeben. Dazu sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Stellungnahme der Forschungsgemeinschaft Leopoldina bestätigt die Forderungen, welche die AfD-Fraktion schon vor rund einer Woche im Positionspapier zur Corona-Krise formuliert hat. Wie die Experten aus Halle fordern auch wir, so bald [...]
Jahr für Jahr arbeiten Unternehmen in der freien Wirtschaft an mehr Umsatz und Ertrag. Jahr für Jahr arbeiten sie an der Verbesserung ihrer Produkte. Jahr für Jahr reduzieren sie die Kosten, um ihre Waren preiswerter anzubieten. Insbesondere optimieren sie die Arbeitsabläufe ihrer Verwaltungen mit kontinuierlicher Reduzierung von Aufwand und Personal. So lösten die großen Unternehmen [...]
+++ Pressemitteilung zum Artikel „Sozialausschuss Kaarst – Grünen-Antrag zum Thema „Seebrücke“ im Sozialausschuss abgelehnt“ vom 14.11.2019 in der Rheinischen Post +++ In der Sozialausschusssitzung in Kaarst am 12.11.2019 lehnte die AfD den Antrag „Seebrücke“ der Grünen entschieden ab. Aus Sicht der AfD ist der Antrag der Grünen auf Ebene der Kommunalpolitik fehl am Platz. Es [...]
In Deutschland gibt es 2000 Krankenhäuser. Mit 90 Mrd. Euro pro Jahr machen sie 25 Prozent der Gesundheitskosten von 360 Mrd. aus, Viele schreiben rote Zahlen, am meisten die öffentlichen. Insofern fordert sogar NRW Gesundheitsminister Laumann eine grundlegende Reform. Zu Schließungen kann sich jedoch keiner entscheiden. Dabei gehört Deutschland gemessen an der Bettenanzahl mit 8,2 [...]
