Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 6. Teil Rat verkleinern – Belastung der Bürger reduzieren Unter Tagesordnungspunkt 27 wurde der Antrag der AfD-Fraktion bezüglich der Verkleinerung des Rates behandelt. Hier das entsprechende Dokument: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=186253&type=do Wir hatten beantragt, dass zur folgenden Ratssitzung eine Beschlussvorlage vorgelegt wird, die eine Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 5. Teil Mehr Subventionen für das Rheinische Landestheater – Geld spielt keine Rolle Unter Tagesordnungspunkt 26 ging es um die Erhöhung der Subventionen für das Rheinische Landestheater (RLT) um weitere 300.000 Euro pro Jahr!!! Hier das entsprechende Dokument: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=187265&type=do Die AfD-Fraktion hat die Erhöhung der Subvention [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 4. Teil Klima – weitere unsinnige aber teure Vorschläge Unter Tagesordnungspunkt 19 ging es nochmals ums Klima. Der Rat hat einen ehrenamtlichen Klimabeirat berufen, der weitere Anregungen für mehr Klimaschutz liefern soll. Jetzt kamen Vorschläge, zwei davon wurden von der Verwaltung zur Umsetzung vorgeschlagen. Hier das [...]
Liebe Zeitgenossen, Putin hat vielleicht Machiavelli nicht ganz ernst genommen, der in allen seinen Büchern vor Söldnern warnt. Mehr noch sieht Machiavelli eine gute Staatsführung als Grundlage eines Staates an, mit guten Gesetzen und uneigennützigen charaktervollen Führern. Damit kann weder Putin noch die meisten westlichen Staaten dienen. Für unser Überleben bedeutet das nichts Gutes... [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 3. Teil Klimaneutralität – ein hartnäckiges Hirngespinst Unter Tagesordnungspunkt 18 ging es um die Fortschreibung des sogenannten Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK). Wer sich in das Thema einlesen möchte kann es gerne hier tun: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=185626&type=do Die AfD lehnt das IKK grundsätzlich ab und natürlich dessen Fortschreibung. Hier unsere [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss - 2 Vor rund zwei Jahren hat die Ratsmehrheit beschlossen, den Wendersplatz zu bebauen, um den Platz „zu beleben“. Gebaut werden sollte u. a. ein Weiterbildungszentrum der IHK eine Dependance des Clemens Sels Museums, eine Veranstaltungshalle, ein „Haus der Kulturen“, Gastronomie u. s. w. Es gab ein aufwendiges und [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss - 1 In der Sitzung des Rates der Stadt Neuss am 16. Juni 2023 - die letzte vor der Sommerpause – gab es viel zu besprechen. Die Sitzung dauerte von 16:00 bis 22:00 Uhr. In der nächsten Zeit wird die AfD-Fraktion eine Reihe von Artikeln veröffentlichen, in der einige [...]
v.links Christoph Rausch (stellv.Sprecher), Bernd Cremer (Beisitzer), Christian Keller (Beisitzer), Andrea Hrdy (Beisitzerin) Stefan Hrdy (Sprecher) Hannelore Byhahn (Schatzmeisterin) Michael Nietsch (stellv. Sprecher) Dirk Kranefuss (stellv. Sprecher) Dr. Gunnar Beck (Gast: EU Parlament) Heinz Schnock (Beisitzer) Die Deligierten
Berlin, 16. Juni 2023. Der Verfassungsschutz bezeichnet die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) bis auf Weiteres nicht mehr als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘. Damit reagiert das Bundesamt für Verfassungsschutz auf ein Eilverfahren, mit dem die AfD gegen die Einstufung vorgegangen war. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Keine zwei Monate hat die Einstufung der Jungen Alternative [...]
Ist das noch Beratungsresistenz oder schon der blanke Hohn? Immer wieder wurde in den letzten Monaten deutlich, dass die Deutschen in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht einverstanden mit der aktuellen Höhe des Rundfunkbeitrags sind. Gründe für die Unzufriedenheit gab es immer reichlich. Kai Gniffke, aktuell ARD-Chef und Intendant des SWR, gab vor wenigen Jahren auf offener [...]
Nur wenige Tage nach dem letzten Rekord, steigt die AfD in der Sonntagsfrage erstmals auf 20%! „Wir sind jetzt stärker als jede einzelne Ampelpartei“, stellt Dr. Martin Vincentz, Sprecher der AfD NRW fest. „Stärker als die SPD und sogar stärker als Grüne und FDP zusammen. Jeder Fünfte wünscht sich die AfD in Regierungsverantwortung. Es ist [...]
Es ist ein Beispiel für EU-Regulierungswut, das mit dem Glühlampenverbot, der berühmten Gurken-Verordnung, der EU-Norm für Schnullerketten oder jener zur Beschaffenheit von Traktorsitzen locker mithalten kann: Die geplante Europäische Verpackungsverordnung (PPWR) dürfte allerdings weitaus folgenschwerer (heißt: teurer) werden, als die zahllosen Absurditäten der Vergangenheit. „Werden die EU-Pläne Wirklichkeit, müssten wir alle Mehrwegflaschen einschmelzen. Dieser Irrsinn [...]
Momentan wackeln bei den Grünen die Wände. Nach zahlreichen Skandalen, Pleiten und Pannen breitet sich offenbar Nervosität aus. Wie wieder raus kommen aus dem Stimmungstief? Laut FAZ hofft man bei den Grünen bereits auf höhere Gewalt: „Wer weiß was passiert, wenn im Sommer die Wälder brennen?“, zitiert die Zeitung einen anonym gebliebenen Grünen-Politiker. Hinter dieser [...]
