Aktuelles

Es ist so weit: Nach einem turbulenten Jahr steht das Weihnachtsfest vor der Tür! Zeit, sich im Kreise der Liebsten zu besinnen, Kraft zu schöpfen, zur Ruhe zu kommen. Tagtäglich setzen wir uns mit negativen Entwicklungen auseinander. Aber vergessen wir nicht, dass es Dinge gibt, für die sich der unermüdliche Kampf lohnt. Das Weihnachtsfest ist [...]

Jetzt hat Lauterbach den Bogen endgültig überspannt! Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte in Westfalen-Lippe fordert den Rücktritt von Lauterbach. Der Vorwurf wiegt schwer: Der Gesundheitsminister, der Gerüchten zufolge selbst von SPD-Politikern oft nur noch als nervig empfunden wird, soll Wortbruch begangen haben. Erst sicherte er den Kinderärzten in einer vielbeachteten Rede finanzielle Unterstützung bei [...]

Vor einigen Tagen kam der Verdacht auf: Hat das Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel wieder einmal Geschichten erfunden, um politisch Stimmung zu machen? Mancher Kommentator sprach gar von einem zweiten Relotius-Skandal. Wir erinnern uns: Der preisgekörnte Spiegel-Journalist Claas-Hendrik Relotius war 2018 auf die Straße gesetzt worden, weil er „Reportagen und Interviews erfunden hatte“ (Wikipedia), die vor allem „Flüchtlinge [...]

Manche Zahlen muss man sich aus den Untiefen der Einwanderungs- und Sozialstaatsstatistik mühsam selbst heraussuchen. Weil sie nicht an die große Glocke gehängt werden sollen? Wer hätte gedacht, dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger ohne deutschen Pass seit 2015 um 61 Prozent gestiegen und die Zahl der deutschen Bezieher um 19 Prozent gesunken ist? Insgesamt sind [...]

Ein Jahr ist es her, dass die Ampel-Koalition angetreten ist, um Deutschland in eine glänzende Zukunft zu führen. So zumindest das Versprechen. Doch die Aufbruchstimmung nach 16 Jahren Merkel hat sich in Enttäuschung und ein allgemeines Gefühl der Zukunftsangst gewandelt. Unter der Ampel ist alles verhandelbar: unsere Energieversorgungssicherheit, unser Wohlstand, sogar die bloße Möglichkeit, ein [...]

Olaf Scholz sagt: Die „Frauen und Männer“ und „auch manchmal Kinder, die nach Deutschland gekommen sind“, hätten „sehr dazu beigetragen, dass unsere Wirtschaft so stark ist wie sie heute ist“, behauptet er. Die Kinder also auch? Zur Belohnung solls dafür nun Blitz-Einbürgerungen geben – und das Wahlrecht natürlich. „Einwohnerschaft und Wahlvolk“ dürften „nicht auseinanderfallen“. Auf [...]

Ganze 23,1 Millionen Euro nimmt der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) jeden Tag ein. Jeden einzelnen Tag, alleine aus der beinahe einkommensunabhängigen Zwangsabgabe. Das ist nicht nur ungerecht, sondern für unzählige Geringverdiener ein echtes Problem. Trotzdem werden die Beiträge nicht gesenkt, sondern erhöht. Kein anderer Rundfunk ist so ein Geldgrab wie der deutsche. Wir wollen deshalb vom [...]

Mit dem Advent hat die Vorbereitung und Erwartung des Weihnachtsfestes begonnen. Wieder ist ein Jahr schnell vergangen, wieder nähern wir uns mit großen Schritten einem der Höhepunkte. Advent und Weihnachten sind aus Deutschland und Europa nicht wegzudenken. Wir setzen uns dafür ein, dass es auch weiterhin so bleibt. Und dafür, dass unsere Kinder und Enkel [...]

Gruppen wie die „Letzte Generation“ oder „Extinction Rebellion“ (auf Deutsch in etwa „Rebellion gegen das Aussterben“) verkünden, dass unser aller Ende naht. Um dieses Ende zu verhindern, müssen wir uns jetzt alle gemeinschaftlich ihrer strikten Ideologie anschließen und ihr unser ganzes Leben unterwerfen. Was wir essen, was wir trinken, was wir in unserer Freizeit tun, [...]

Es wird Zeit! Unsere AfD-Landtagsfraktion ergreift die Initiative und geht vom Parlament auf die Straße. Um gegen grassierende Inflation, selbstzerstörerische Energiepolitik und desaströse Einwanderungspolitik aufzustehen, hat die Landtagsfraktion eine Kundgebung organisiert. Wann: 13. Dezember, Treffen ab 17 Uhr, Beginn 18 Uhr Wo: Johannes-Rau-Platz (unter der Rheinkniebrücke), Düsseldorf Zahlreiche Abgeordnete werden der schwarzgrünen Landesregierung am Mikrofon [...]

Die Verschuldung wird im Euroraum immer dramatischer, vor allem für Italien und Griechenland. Die EZB steuert leichtfertig mit ihrer Inflationspolitik entgegen. Die Folge fasst unser Abgeordneter im EU-Parlament, Dr. Gunnar Beck, zusammen: „Massenverarmung und Entwertung kleiner Sparguthaben und Mehrung der Großvermögen.“ Eigentlich müssten grüne Energieexperimente beendet und die Massenmigration nach Europa unterbunden werden. Das Gegenteil aber ist [...]

Zuweilen macht es „WUMMS!“ oder sogar „DOPPELWUMMS!“ bei Scholz. Großer Geldsegen wird dann ausgegossen über dem Volke, das dankbar jubeln und klatschen darf. Doch so langsam ist die Luft aus den Steuertöpfen raus. Für den Dreifachwumms reicht es nicht mehr. Denn bei all den Entlastungspaketen, Sondervermögen und Boni können Wahlversprechen wie „Schnelles Internet für alle!“ [...]

Man will uns weismachen, dass Steuererhöhungen den Weltuntergang verhindern und Putin mit kalten Duschen bezwungen werden kann. Die Ampel hofft auf gutes Wetter, statt unsere einst verlässliche Energieinfrastruktur wiederherzustellen. Und unsere Sozialsysteme sollen durch Migranten gerettet werden, die auf dieselben Sozialsysteme angewiesen sind, statt das Volk steuerlich zu entlasten, kleine und mittlere Unternehmen zu fördern [...]

„Ich schütze mich“ – so lautet der Titel der Impf-Kampagne, die Gesundheitsminister Lauterbach Mitte Oktober lostrat, um die „Impfbereitschaft“ der Deutschen zu erhöhen. Schlappe 32,7 Millionen Euro hat die Werbe-Aktion bereits gekostet. Wörtlich erklärte Lauterbach vor wenigen Wochen, dass „bei der Kampagne Menschen unterschiedlicher Herkunft aus dem gesamten Bundesgebiet mit ihren persönlichen Geschichten“ gezeigt würden. [...]

Jeden Monat kassiert der öffentlich-rechtliche Rundfunk 23,1 Millionen Euro Zwangsbeiträge. Dafür müssen sich die Bürger aufs Übelste beleidigen und bedrohen lassen. 2020 war es der „Umweltsau“-Skandal, 2021 bezeichnete eine ZDF-Frau kritische Bürger als „Blinddarm der Gesellschaft“, 2022 sind Andersdenkende nun „Ratten“, die „ in ihre Löcher zurück geprügelt werden“ sollen. Von obszönen Gehältern, surrealen Pensionen, [...]

Anderthalb Wochen im Amt und die Regierung Meloni liefert: Ab heute dürfen ungeimpfte Beschäftige in Krankenhäusern und Altenheimen wieder arbeiten! Denn worauf deutsches Gesundheitspersonal noch immer wartet, darüber dürfen sich Italiener nun freuen: Die Impfpflicht für Gesundheitspersonal wurde abgeschafft! „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein gewaltiges Unrecht an den Betroffenen“, urteilt Dr. Martin Vincentz, Sprecher der AfD NRW. [...]

Die Idee kommt hochprozentig daher. Wer sie zusammengebraut hat? Eine Staatssekretärin im Baerbock’schen Außenministerium namens Jennifer Lee Morgan. Bis zu ihrer Einstellung durch die Grünen war die gebürtige US-Amerikanerin Geschäftsführerin von Greenpeace International! Ihrer Arbeit als „Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik“ im Außenministerium merkt man das kaum an: Die Bundesregierung sei grundsätzlich bereit, Entwicklungsländer „für entstandene [...]

Befürworten Sie „Einschränkungen im Alltag zur Unterstützung der Sanktionen“? fragt das Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag der Augsburger Allgemeinen. Ergebnis: 53 % der befragten Deutschen sollen mit „Ja“ geantwortet haben. Besonders regierungshörig und ideologisch verbohrt laut Civey: „Wähler von Grünen und SPD“. Bei den Grünen wollten „sogar 91 Prozent“ solche Einschränkungen hinnehmen. Unter AfD-Wählern sprach sich – selbstverständlich! [...]

Balsam für die Seele: Offenbar bemerken immer mehr Wähler, was die etablierten Parteien ihnen eingebrockt haben. „Energiekrise als Ursache für Umfrage-Schock?“ Wenn es nur das wäre! Die dürftige SPD-Erklärung hat der Tagesspiegel zurecht mit einem Fragezeichen versehen… Satte 25 % der Stimmen würde die AfD in Brandenburg abräumen, „wenn Sonntag Landtagswahl wäre“ – und damit als stärkste [...]

Keine Meldung der letzten Tage hat größere Schockwellen der Abscheu durchs ganze Land gejagt als diese: Das Bundesfamilienministerium bewirbt Geschlechtsumwandlungen und die Einnahme sogenannter „Pubertäts-Blocker“ für Kinder – und zwar ganz offen „in leichter Sprache“ auf der eigenen Webseite! Kinder, die an ihrem angeborenen Geschlecht zweifeln, sollen sich „Zeit“ nehmen und ausprobieren, ob sie sich [...]

Flüchtlingskrise? Das haben wir doch längst „geschafft“, oder nicht? Von wegen! Es wird nur kaum mehr berichtet. Dabei spitzt sich die Lage aktuell zu. Der Bundesvorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggartz, warnt: „Wir stecken schon mittendrin in der nächsten Flüchtlingskrise“. Innenministerin Faeser wirft er vor, das Problem einfach auszublenden. Seine Kollegen hätten beim Thema illegale Einwanderung [...]

Pannen, Betrug, Trickserei und Pfusch soweit das Auge reicht: Peter Müller, Richter am Bundesverfassungsgericht ist fassungslos, was bei der letzten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus abgelaufen ist. Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, sei das ein „einmalig gelagerter Fall“, so Müller gegenüber der FAZ. Doch Müller geht noch weiter: Bei der Wahl habe es „tatsächlich Abläufe“ gegeben, [...]

Wollte man die derzeitige Krisensituation noch weiter verschärfen, man müsste es machen wie NRW: Während schon über Entlastungsmaßnahmen für unbezahlbare Energiepreise bis 2026 gemunkelt wird, wird mal eben der Kohleausstieg abermals vorgezogen. Aktueller Stand: 2030 statt 2038 statt 2045. Beim Netzbetreiber RWE verspricht man, den Ausstieg „sozialverträglich gestalten“ zu wollen, muss aber eingestehen, dass sich [...]

Seit dem GEZ-Apparat der Schlesinger-Skandal um die Ohren geflogen ist, gibt es kein Halten mehr. Tagtäglich kommen neue Skandale bei RBB, NDR, WDR und ARD zum Vorschein – übertriebene Gehälter, Nobelkarossen, Massagesitze, astronomische Abfindungen und pure Dekadenz, soweit das Auge reicht! Zum allem Überfluss kündigte Martin Detzel – der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des [...]

Der amtierende NRW-Ministerpräsident hat sich in konservativer Verkleidung an die Spitze der politischen Ämterleiter gemogelt, so viel ist jetzt klar. Unter der bürgerlichen Latexmaske: ein Krypto-Grüner, der die CDU von innen sturmreif schießt. Spätestens als ihm im NZZ-Interview im April herausrutschte, dass „ein Muezzin-Ruf ein Beitrag zur Integration sein kann“, war klar, was Wüst für einer [...]

Frischen Wind haben sich viele Deutsche bestimmt erhofft, als sie vor einem Jahr die Ampel wählten. Die SPD in der Hoffnung auf soziale Gerechtigkeit. Die Grünen versprachen eine geldbeutelverträgliche Energiewende und friedensorientierte Politik. Von der FDP erhoffte man sich, dass sie ein Bollwerk der Freiheit gegen Rot-Grün ist. Die Realität ist die vernichtendste Bilanz: Energie [...]

Seit Jahren immer wieder Warnungen vor Nazis im Internet! Rechte Trolle, Hassbotschaften, Cyber-Terrorismus. Sowas gefährde die Demokratie, dagegen müssten Milliarden ausgegeben werden, hieß es immer. Jetzt kommt raus: Der deutsche Inlandsgeheimdienst gibt offen zu, selbst rechtsextreme Fake-Accounts zu betreiben. „Das ist die Zukunft der Informationsbeschaffung“, so ein „ungenannter Leiter eines entsprechenden Landesamtes“ laut der Süddeutschen [...]

Deutschland ist reich, Deutschland ist produktiv und ein Land in dem man gut und gerne lebt, nicht wahr? Hinter diesen Phrasen steckt die Botschaft der Regierung an den Bürger: Du hast es gut, beschwere dich nicht, sonst bist du undankbar! Und während das Mantra des reichen, wohlständigen Deutschlands wiederholt wird, gefährden kriminelle Banden die öffentliche [...]

Die sogenannten „Entlastungspakete“ der Regierung sind angesichts kommender Insolvenzwellen bloß wertlose Feigenblätter für selbstverursachte Krisen. Die Ampel verheizt buchstäblich unseren Wohlstand für ihre Ideologie. „’Der Staat soll zahlen‘ heißt eigentlich, die anderen sollen zahlen“, übersetzt unser Bundestagsabgeordneter Jörg Schneider. „Aber was, wenn ‚die anderen‘ bald auch kein Geld mehr haben?“ Immer mehr Empfänger, immer weniger Nettosteuerzahler: Der arbeitenden Bevölkerung wird längst zu viel [...]

Laut einer aktuellen Umfrage glauben nur noch 29 Prozent der Deutschen, dass der Staat seine Aufgaben erfüllen könne. Ganze zwei Drittel glauben nicht daran. Wie man unschwer erkennen kann, betrifft das nicht nur AfD-Wähler. Bei den Wählern aller Ampel-Parteien hat jeweils nicht mal die Hälfte noch Vertrauen. Unter den FDP-Wählern halten sogar 80 Prozent den [...]

Wie viele „Flüchtlinge“ haben auf dem Weg nach Deutschland angeblich ihren Pass verloren und behaupteten dann, aus einem Kriegsgebiet wie Syrien zu kommen? Diese Masche funktioniert seit Jahren. Rechtsbruch und Betrug werden belohnt. „Deutschland ist wahrscheinlich das einzige Land, in das man mühelos ohne Pass reinkommt, aber ohne Pass nie wieder raus“, urteilt unser Landtagsabgeordneter Dr. Christian Blex. „Denn wer eigentlich abgeschoben [...]

Durchschnittlich 13 Mal am Tag wird in NRW zugestochen! Wie das ans Licht der Öffentlichkeit kamen? Sie ahnen es: Die AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen stellte eine Kleine Anfrage an die Wüst-Regierung. Die musste wohl oder übel mit der Antwort herausrücken. Wenig überraschend auch die Aufschlüsselung der Tatverdächtigen, nach der die AfD-Abgeordneten gesondert gefragt hatten: „Der Anteil [...]

Einfach mal spontan Handtücher einpacken und ab ins Freibad? Man würde schon gerne – vor allem bei solchen Temperaturen! In NRW wird die kurze Erholung im kühlen Nass jedoch oft zum Spießrutenlauf. No-Go-Area Freibad? Exakt 365 (!) Straftaten wurden dort dieses Jahr bereits zur Anzeige gebracht. Immer wieder musste die Polizei in Mannschaftsstärke anrücken und [...]