Die AfD wächst stetig – doch ein starkes Wahlergebnis von 20 % bedeutet nicht automatisch, dass wir entsprechend unserer Stärke im Stadtrat vertreten sind. Hier seid Ihr gefragt! Um Dormagen bei der Kommunalwahl im September erfolgreich zu vertreten, müssen alle Wahlbezirke besetzt sein. Mit Eurer Unterstützung können wir gemeinsam dafür sorgen, dass die AfD auch [...]
Schulausschuss vom 2. Oktober 2024 stellten SPD und Grüne einen Antrag zum Thema Verbesserung der Medienkompetenz von Schülern. In der Begründung des Antrags beklagten sie: „Insbesondere Schulkinder sind in der heutigen Zeit in den verschiedenen Medien leider einer Vielzahl an Fake News und Verschwörungstheorien ausgesetzt.“ Damit meinten sie freie Medien und auch die Beiträge [...]
Neusser Altparteien sind für weitere Landschaftsverschandelung Im Planungsausschuss am 10. September 2024 wurde über eine Stellungnahme der Stadt Neuss an die Bezirksregierung Düsseldorf abgestimmt, in der gefordert wurde, dass das Gebiet zwischen Holzheim und der ehemaligen Raketenstation als Gebiet für den Bau von Windenergieanlagen dargestellt wird. Man möchte, dass die Stadtwerke Neuss dort zwei Windräder [...]
EDEKA macht blau Heute Morgen stieß ich beim Durchblättern der FAZ gleich im ersten Teil auf eine ganzseitige Anzeige : „WARUM BEI EDEKA BLAU NICHT ZUR WAHL STEHT.“ Eine Gemüse-Werbung? Weit gefehlt, eine Wahlwerbung! Und das von EDEKA. Und keine Werbung für eine Partei, sondern Werbung gegen eine Partei? Sowas hatten wir noch nie! Kauft [...]
Die AfD im Rhein-Kreis Neuss hat Ende Juni auf ihrem letzten Kreisparteitag einen neuen Vorstand gewählt!
Der Erwerb der Kaufhof Immobilie durch die Stadt Neuss war ein Fehler. Die AfD hatte seinerzeit dagegen gestimmt, da viele Fragen noch nicht geklärt waren. Die Stadtverwaltung betätigt sich hier auf einem Gebiet, was man grundsätzlich privaten Unternehmen überlassen sollte, da diese es viel besser können. Der Staat sollte sich auf Bereiche beschränken, wo ein [...]
Der Rat der Stadt hatte am 26. April 2024 darüber zu entscheiden, ob bzw. für welche Projekte „Mittel der Integrationsförderung“ ausgegeben werden sollen. Es ging dabei um rund 46.000 Euro. Die entsprechende Beschlussvorlage können sie hier lesen: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=205937&type=do Die AfD-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass diese Mittel angesichts der katastrophalen Haushaltslage eingespart werden sollen. Hier [...]
In der Ratssitzung am 26. April 2024 haben SPD und Grüne einen Antrag eingebracht, wonach u. a. die Verwaltung beauftragt werden sollte, mit der Neusser Bauverein GmbH eine Vereinbarung über einen möglichen „Verlustausgleich“ nach endgültiger Abrechnung einer Baumaßnahme auf dem Alexianer Areal zu verhandeln und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Es geht hier um den [...]
Am 18. April 2024 hätte im öffentlichen Teil der Ratssitzung in Korschenbroich wieder die Zentrale Unterbringungseinrichtung (kurz ZUE) zur Sprache kommen sollen, also die von der Bezirksregierung Düsseldorf seit längerer Zeit geplante Zentrale Unterbringungseinrichtung für 400 Flüchtlinge im Gewerbegebiet des Stadtteils Kleinenbroich. Nach wie vor sieht nämlich ein Teil der Ortsbevölkerung dringenden Handlungsbedarf, obwohl oder [...]
Die CDU hat in der Sitzung des Haupt- und Sicherheitsausschusses am 21. März 2024 einen Antrag gestellt, wonach die Verwaltung einen Bericht zur Jugendkriminalität vorlegen soll und weitere Schritte z. B. die Einrichtung einer Präventions-Task-Force beraten werden sollen. Den Antrag der CDU können sie hier einsehen: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=204220&type=do. Die AfD freut sich natürlich. dass auch die [...]
Haushaltsrede zum 20. März 2024 Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren! Das Mittelalter war eine Zeit des Aberglaubens, des Irrglaubens und der Religionskriege, von der Hexenverfolgung bis hin zu den Wiedertäufern. Wir Heutigen schauen mit intellektueller Überheblichkeit auf dieses Zeitalter des Wahnsinns. Dabei ist uns der kritische Blick auf unser eigenes Zeitalter [...]
In der Ratssitzung vom 1. März 2024 beantragte die AfD-Fraktion, dass die Stadtverwaltung im amtlichen Schriftverkehr wieder zur normalen Schreibweise zurückkehrt. Die Argumente dafür liefert u. a. der Rat für die deutsche Rechtschreibung. Den Antrag können Sie hier nachlesen: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=201974&type=do. Nachfolgend können Sie unsere mündliche Begründung des Antrags im Rat nachlesen. Der Text kann an [...]
Vor dem Hintergrund zahlreicher brutaler Angriffe von Jugendbanden hat die AfD-Fraktion in der Ratssitzung vom 1. März 2023 einen Antrag zur Verbesserung der Gewaltprävention bei Jugendlichen, insbesondere Jugendbanden eingebracht. Den Antrag finden Sie hier: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/get-file.asp?id=202433&type=do Hier können Sie die Begründung des Antrags lesen: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, wir beantragen, eine Arbeitsgruppe [...]
Anfang Februar 2024 hing dieses widerliche Plakat mehrere Tage in einem Klassenzimmer am Quirinus-Gymnasium Neuss. Urheber dieses Plakats ist das sogenannte „Zentrum für politische Schönheit“. Passender wäre der Name „Zentrum für politischen Dreck“. Wir haben im Schulausschuss eine Anfrage zu diesem Thema gestellt. Sie wurde aber nicht auf die Tagesordnung genommen, weil sie nicht zulässig sei. [...]
In der NGZ vom 6. Februar 2024 ist zu lesen, dass die CDU im Neusser Stadtrat eine Kurskorrektur in der Klimapolitik fordere. Das Ziel bleibe eine „unerreichbare Fantasie“. Hört! Hört! Weiter steht, dass die CDU im Stadtrat sich als erste Fraktion vom Ziel, Neuss bis 2035 klimaneutral aufzustellen verabschiede. Das ist - wie so oft [...]
Dr. Alice Weidel Rede zum Haushalt, 30.1.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Die beiden Vorredner haben eindrucksvoll gezeigt, dass es ihnen an Ernsthaftigkeit für die wahren Belange und Probleme der Bürger in diesem Lande fehlt. Es brennt in Deutschland. Und diese Regierung aus überforderten Fehlbesetzungen und starrsinnigen [...]
Sehr geehrte Damen und Herren, In der NGZ erschien am 27. Januar 2024 folgender Artikel: Interview Ansgar Heveling und Sven Ladeck – CDU im Rhein-Kreis Neuss „Die AfD macht demokratische Institutionen verächtlich“ Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und auch ganz konkret gegen die AfD prägen seit Tagen das Land. Am Sonntag wird in Neuss und Dormagen demonstriert. [...]
Wie gelingt Integration in Neuss? In der Sitzung des Haupt- und Sicherheitsausschusses am 25. Oktober 2023 wurde der Bericht „Sachstand zur Integration von Geflüchteten in Neuss“ vorgelegt. Dort werden die Integrationsangebote der Stadt und die Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge aufgezählt. Es steht aber nichts darüber, wie erfolgreich diese Angebote waren. Den Bericht finden Sie [...]
Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Christof Rausch Liebe Feuerwehrfamilie, liebe Feuerwehrjugend, liebe Ehrendamen, Partnerinnen und Partner, werte Führungskräfte, meine Damen und Herren, das letzte Mal, als ich ein Grußwort an Sie richten durfte, war am 9. März 2019 in diesen Räumlichkeiten. Damals waren sie gerade fertiggestellt, sozusagen brandneu. Mein Schlusssatz war damals „Wir fühlen uns sicherer dank [...]
Da haben wir eine Bundeskanzlerin namens Merkel Deutschland 16 Jahre in den Abgrund regieren lassen, die über ungeschützte Grenzen seit 2015 Deutschland mit Fremden aus aller Welt flutet, wo man jetzt zu Recht von „Land unter“ sprechen kann. Eine Merkel, die ihr Geschäft in der DDR als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda gelernt hat, wie man ein [...]
Unter Tagesordnungspunkt 8.1 wurde ein Resolutionsantrag von CDU, SPD, FDP und UWG/Freie Wähler-Zentrum behandelt, in dem es darum ging, den Rhein-Kreis Neuss zu einem Standort für zukunftsweisende Fusionstechnologien zu machen. Den entsprechenden Antrag finden Sie hier: https://session.rhein-kreis-neuss.de/bi/getfile.asp?id=86523&type=do Das ist Populismus der billigsten Art. Die Antragsteller stammen aus Parteien, die für die aktuelle Energiekrise verantwortlich sind. [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 22.09.2023 – 2. Teil Mehr unnötiger Nachhaltigkeits-Schnick-Schnack Zur Ratssitzung am 22. September 2023 wurde dem Rat die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Beschlussfassung vorgelegt, die für die Stadt Neuss eine sogenannte „Nachhaltigkeitsstrategie“ in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. erstellt. Unter anderem soll eine Steuerungsgruppe von ca. [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 22.09.2023 – 1. Teil AfD-Resolution: Migration stoppen – Asylrecht konsequent anwenden Zur Ratssitzung am 22. September 2023 stellte die AfD-Fraktion einen Antrag an den Rat der Stadt Neuss, den Bürgermeister zu beauftragen, die Regierung aufzufordern, die Massenmigration nach Deutschland zu stoppen. Den Antrag können Sie hier nachlesen: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=191791&type=do [...]
Tagebaugruben im Rheinischen Braunkohlerevier mit Rheinwasser befüllen Warum wurden Bürger nicht beteiligt? Welche Risiken gibt es? Ab 2030, wenn in NRW mit der Braunkohlegewinnung Schluss ist, sollen drei unterirdische Rohre Wasser aus dem Rhein im Dormagener Stadtteil Rheinfeld in das rund 45 Kilometer entfernte Grevenbroich-Frimmersdorf leiten. Dort befindet sich der Tagebau Garzweiler. Von dort soll [...]
Weitere Bürokratisierung des Neusser Haushalts durch „gendergerechte“ Kennzahlen vorerst verhindert Im Finanzausschuss am 15. August 2023 wurden u. a. auch zwei Anträge der Grünen und der SPD zum Thema „geschlechtergerechte Kennzahlen im Haushalt“ behandelt. Hier die Links zu den Anträgen: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=186579&type=do https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=189670&type=do Es gab eine lebhafte Diskussion dazu. Hier der Redebeitrag des AfD-Vertreters im Finanzausschuss [...]
SPD Neuss: Statt zu argumentieren wird verleumdet! In der NGZ vom 26. Juli 2023 hat sich neben Herrn Büchler mit seinen allgemeinen geistlosen Nazi-Vorwürfen auch die Spitze der SPD Neuss, Herr Thiel und Frau Franken Weyers zu der AfD-Fraktion Neuss geäußert. Die NGZ schreibt dazu: <Sie halten es für wichtig, die AfD gemeinsam zu bekämpfen, [...]
Weckruf an Scholz und Macron Ein schöner Sonntag ging zuende. Verstappen gewann den großen Preis von Österreich, Marcus Ehning den großen Preis von Aachen und die Berliner Politik beschäftigte sich mit Mindestlohn und Heizungsgesetz. Im Heute-Journal wurde die Aktentasche von Olaf Scholz gewürdigt, die neben der Strickjacke von Helmut Kohl und dem Handy von Angela [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 7. Teil Jetzt wird’s populistisch Unter Tagesordnungspunkt 31.3 ging es um einen Antrag von CDU, SPD, Grüne und Linke zur Verabschiedung einer Resolution. Der Bürgermeister soll im Städtetag und gegenüber der Bundesregierung auf die geäußerten Sorgen der Neusser Gastronomen hinzuweisen und sich für eine Beibehaltung oder [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 6. Teil Rat verkleinern – Belastung der Bürger reduzieren Unter Tagesordnungspunkt 27 wurde der Antrag der AfD-Fraktion bezüglich der Verkleinerung des Rates behandelt. Hier das entsprechende Dokument: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=186253&type=do Wir hatten beantragt, dass zur folgenden Ratssitzung eine Beschlussvorlage vorgelegt wird, die eine Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 5. Teil Mehr Subventionen für das Rheinische Landestheater – Geld spielt keine Rolle Unter Tagesordnungspunkt 26 ging es um die Erhöhung der Subventionen für das Rheinische Landestheater (RLT) um weitere 300.000 Euro pro Jahr!!! Hier das entsprechende Dokument: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=187265&type=do Die AfD-Fraktion hat die Erhöhung der Subvention [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 4. Teil Klima – weitere unsinnige aber teure Vorschläge Unter Tagesordnungspunkt 19 ging es nochmals ums Klima. Der Rat hat einen ehrenamtlichen Klimabeirat berufen, der weitere Anregungen für mehr Klimaschutz liefern soll. Jetzt kamen Vorschläge, zwei davon wurden von der Verwaltung zur Umsetzung vorgeschlagen. Hier das [...]
Liebe Zeitgenossen, Putin hat vielleicht Machiavelli nicht ganz ernst genommen, der in allen seinen Büchern vor Söldnern warnt. Mehr noch sieht Machiavelli eine gute Staatsführung als Grundlage eines Staates an, mit guten Gesetzen und uneigennützigen charaktervollen Führern. Damit kann weder Putin noch die meisten westlichen Staaten dienen. Für unser Überleben bedeutet das nichts Gutes... [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss am 16.06.23 – 3. Teil Klimaneutralität – ein hartnäckiges Hirngespinst Unter Tagesordnungspunkt 18 ging es um die Fortschreibung des sogenannten Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK). Wer sich in das Thema einlesen möchte kann es gerne hier tun: https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=185626&type=do Die AfD lehnt das IKK grundsätzlich ab und natürlich dessen Fortschreibung. Hier unsere [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss - 2 Vor rund zwei Jahren hat die Ratsmehrheit beschlossen, den Wendersplatz zu bebauen, um den Platz „zu beleben“. Gebaut werden sollte u. a. ein Weiterbildungszentrum der IHK eine Dependance des Clemens Sels Museums, eine Veranstaltungshalle, ein „Haus der Kulturen“, Gastronomie u. s. w. Es gab ein aufwendiges und [...]
Aus dem Rat der Stadt Neuss - 1 In der Sitzung des Rates der Stadt Neuss am 16. Juni 2023 - die letzte vor der Sommerpause – gab es viel zu besprechen. Die Sitzung dauerte von 16:00 bis 22:00 Uhr. In der nächsten Zeit wird die AfD-Fraktion eine Reihe von Artikeln veröffentlichen, in der einige [...]
v.links Christoph Rausch (stellv.Sprecher), Bernd Cremer (Beisitzer), Christian Keller (Beisitzer), Andrea Hrdy (Beisitzerin) Stefan Hrdy (Sprecher) Hannelore Byhahn (Schatzmeisterin) Michael Nietsch (stellv. Sprecher) Dirk Kranefuss (stellv. Sprecher) Dr. Gunnar Beck (Gast: EU Parlament) Heinz Schnock (Beisitzer) Die Deligierten
Berlin, 16. Juni 2023. Der Verfassungsschutz bezeichnet die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) bis auf Weiteres nicht mehr als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘. Damit reagiert das Bundesamt für Verfassungsschutz auf ein Eilverfahren, mit dem die AfD gegen die Einstufung vorgegangen war. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Keine zwei Monate hat die Einstufung der Jungen Alternative [...]
Ist das noch Beratungsresistenz oder schon der blanke Hohn? Immer wieder wurde in den letzten Monaten deutlich, dass die Deutschen in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht einverstanden mit der aktuellen Höhe des Rundfunkbeitrags sind. Gründe für die Unzufriedenheit gab es immer reichlich. Kai Gniffke, aktuell ARD-Chef und Intendant des SWR, gab vor wenigen Jahren auf offener [...]
Nur wenige Tage nach dem letzten Rekord, steigt die AfD in der Sonntagsfrage erstmals auf 20%! „Wir sind jetzt stärker als jede einzelne Ampelpartei“, stellt Dr. Martin Vincentz, Sprecher der AfD NRW fest. „Stärker als die SPD und sogar stärker als Grüne und FDP zusammen. Jeder Fünfte wünscht sich die AfD in Regierungsverantwortung. Es ist [...]
Es ist ein Beispiel für EU-Regulierungswut, das mit dem Glühlampenverbot, der berühmten Gurken-Verordnung, der EU-Norm für Schnullerketten oder jener zur Beschaffenheit von Traktorsitzen locker mithalten kann: Die geplante Europäische Verpackungsverordnung (PPWR) dürfte allerdings weitaus folgenschwerer (heißt: teurer) werden, als die zahllosen Absurditäten der Vergangenheit. „Werden die EU-Pläne Wirklichkeit, müssten wir alle Mehrwegflaschen einschmelzen. Dieser Irrsinn [...]
Momentan wackeln bei den Grünen die Wände. Nach zahlreichen Skandalen, Pleiten und Pannen breitet sich offenbar Nervosität aus. Wie wieder raus kommen aus dem Stimmungstief? Laut FAZ hofft man bei den Grünen bereits auf höhere Gewalt: „Wer weiß was passiert, wenn im Sommer die Wälder brennen?“, zitiert die Zeitung einen anonym gebliebenen Grünen-Politiker. Hinter dieser [...]
Im Jahr 2022 erfolgten in Deutschland 168.500 Einbürgerungen. Dies geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor. Im Vergleich zum Vorjahr ist damit die Zahl der Einbürgerungen um 28 Prozent gestiegen. Vor allem Syrer und Türken gehören zu den neu Eingebürgerten. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: „Trotz dieser alarmierenden Entwicklungen bereitet die [...]
Heute besucht Bundesinnenministerin Nancy Faeser wegen der angespannten Zuwanderungslage das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Polen leitet Asylzuwanderer einfach nach Deutschland durch. Und Ministerpräsident Kretschmer ist außer Stande, die Grenze zu schützen. Bundesinnenministerin Faeser reist an, um das Versagen des Landesvaters festzustellen. So kann [...]
https://www.youtube.com/watch?v=0oD2y13XdO8
Geldautomatensprengungen, Messerdelikte, Gruppenvergewaltigungen – es gibt ganze Straftatkategorien, die noch vor wenigen Jahren selten vorkamen. Jetzt – „im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“ (Bundespräsident Steinmeier, SPD) – häufen sich solche neuartigen Verbrechen unerklärlicherweise. Neuestes Phänomen: Kabeldiebe, die so massiv klauen, dass sie immer öfter den Zugverkehr lahmlegen. Im letzten Jahr sei die Zahl [...]
„Die Arbeiterpartei ist derzeit die AfD“, sagte Sigmar Gabriel (SPD) und er hat Recht! Unser Programm stellt sich in den Dienst der frühaufstehenden, der werteschaffenden Bevölkerung. Wir treten für die ein, die dieses Land am Laufen halten fleißige Menschen, die ohne eigenes Verschulden immer weniger Netto vom Brutto haben. Dafür immer höhere Kosten. Wir wollen [...]
Überall liest man heute zum Wochenauftakt vom neuesten Insa-Meinungstrend: „Jeder Zweite will niemals AfD wählen.“ Wir helfen beim Übersetzen: Jeder Zweite kann es sich also inzwischen vorstellen. Denn allem Framing zum Trotz: Für immer mehr Menschen gibt es nur noch eine Alternative – und das ist die AfD!
Zahlreiche Experten haben davor gewarnt, jetzt wird das Szenario Realität: Dank der forcierten Hals-über-Kopf-Energiewende plant die Bundesnetzagentur ab 2024 großflächige Rationierungen bei der Stromversorgung. Beim Bayerischen Rundfunk informiert man den Leser über das grüne Wunder: „Die Stromrationierung – auch gegen den Willen des Endkunden – kommt ab 2024.“ Hintergrund: Im Zuge der Energiewende wird der Strombedarf Prognosen [...]
