Wie gelingt Integration in Neuss?

In der Sitzung des Haupt- und Sicherheitsausschusses am 25. Oktober 2023 wurde der Bericht „Sachstand zur Integration von Geflüchteten in Neuss“ vorgelegt. Dort werden die Integrationsangebote der Stadt und die Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge aufgezählt. Es steht aber nichts darüber, wie erfolgreich diese Angebote waren. Den Bericht finden Sie hier:

https://ris-neuss.itk-rheinland.de/sessionnetneubi/getfile.asp?id=193890&type=do

Michael Nietsch, der die AfD Fraktion in dieser Sitzung des Ausschusses vertrat, hatte sich rechtzeitig mit Handzeichen – wie sich das gehört – gemeldet, um die Mitteilung zu kommentieren und auch Anregungen einzubringen. Der Bürgermeister hat darauf nicht reagiert. Womöglich hat er es auch nicht gesehen. Als der Bürgermeister zum nächsten Tagesordnungspunkt übergehen wollte, wies Michael Nietsch darauf hin, dass er sich rechtzeitig gemeldet habe und gerne etwas zum Thema Integration sagen möchte. Der Bürgermeister ist darauf nicht eingegangen. Er ahnte sicherlich, dass das was er zu hören bekommen würde, nicht in seinem Sinne sei. Das Demokratieverständnis des Bürgermeisters zu beurteilen, überlassen wir Ihnen, liebe Leser. Hier nun der Text der verhinderten Rede zu der Mitteilung der Verwaltung:

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen,

Es gibt hier in Neuss ein beeindruckendes Angebot, das die Migranten bei der Integration unterstützen kann. Was ich in der Vorlage vermisse, ist eine Bewertung des Erfolgs all dieser tollen Angebote. Die Teilnehmerzahl bei verschiedenen Kursen sagt wenig aus. Was zählt, ist das, was dabei herausgekommen ist. Eine wichtige Frage, über die demnächst berichtet werden sollte, ist, wie viele Zuwanderer, die in den letzten 10 Jahren nach Neuss gekommen sind, ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten und wie viele von Ihnen weiterhin von Sozialleistungen leben. Bei denen, die selbst für sich und ihre Familien sorgen, kann von einer gewissen Integration ausgegangen werden, bei den Übrigen eher seltener.

Mein Eindruck ist, dass sich auch in Neuss die Distanz zwischen Zuwanderern und Einheimischen verbreitert hat. Viele Zuwanderer bleiben unter sich, konsumieren Medien aus ihren Herkunftsländern und sprechen unzureichend Deutsch. Daher scheint für viele Menschen in diesen Milieus Integration wenig Relevanz zu haben. Es gibt natürlich auch viele Ausnahmen – die Frage ist nur, was überwiegt?

Mein Fazit: Die Integrationsbemühungen in Neuss waren in den letzten Jahren summa summarum nicht sehr erfolgreich, um es vorsichtig zu formulieren. Zum Glück sind uns aber bisher Bilder, wie wir sie in den letzten Tagen in Berlin, Düsseldorf und anderswo gesehen haben, erspart geblieben.

Noch einige Bemerkungen zum Schluss: Angebote zur Integration sind gut und wichtig – Integration ist aber auch eine Bringschuld für die, die zu uns kommen und deren Lebensunterhalt aus schwer erarbeiteten Steuergeldern finanziert wird. Es ist daher recht und billig, dass wir diese Bringschuld auch nachdrücklich einfordern. Die Verwaltung sollte daher beauftragt werden, entsprechende Vorschläge erarbeiten und der Politik zur Beratung vorlegen. Eigene Vorschläge lasse ich zunächst lieber bleiben. Wenn Sie von der AfD kommen, sind sie schon im Vorfeld verbrannt. Das möchte ich vermeiden. Vielleicht fallen den übrigen Parteien hier im Rat diesbezügliche gute Vorschläge ein. Wir sind gespannt.