SPD Neuss: Statt zu argumentieren wird verleumdet!
In der NGZ vom 26. Juli 2023 hat sich neben Herrn Büchler mit seinen allgemeinen geistlosen Nazi-Vorwürfen auch die Spitze der SPD Neuss, Herr Thiel und Frau Franken Weyers zu der AfD-Fraktion Neuss geäußert. Die NGZ schreibt dazu: <Sie halten es für wichtig, die AfD gemeinsam zu bekämpfen, weil „sie im Stadtrat regelmäßig den Klimawandel leugnet, gegen Flüchtlinge hetzt und noch keinen Antrag eingebracht hat, um die Zukunft unserer Stadt zu gestalten“.>
Das ist nichts anderes als üble Nachrede und Verleumdung. Eine kurze Stellungnahme dazu, obwohl es sich eigentlich nicht lohnt, sich mit dahingeworfenen Framings auseinanderzusetzen.
Stichwort Klimaleugner: Dieser Begriff – wahrscheinlich von dem mit Zwangsgebühren finanzierten Staatsfunk kreiert – ist einfach nur niederträchtig. Man versucht mit dem Wort „Leugner“ böse Assoziationen zu der dunkelsten Geschichte unseres Landes herzustellen. Nach dem gleichen Muster hat man vor kurzem noch die Kritiker des Corona-Regimes als Corona-Leugner diffamiert. Was den Altparteien nicht an der AfD-Fraktion gefällt, ist dass wir den Finger in die Wunde legen und immer wieder darlegen, dass die teuren Maßnahmen zur CO2-Einsparung das Klima nicht retten werden – wohl aber massiv Wohlstand vernichten und die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Neuss einschränken. Mehr dazu finden Sie in älteren Beiträgen auf unserer-Seite.
Die Aussage, wir würden gegen Flüchtlinge hetzen, ist falsch und bösartig. Dem widersprechen wir auf Schärfste. Wir kritisieren die Migrationspolitik und weisen auf die dadurch verursachten Probleme in Neuss hin. Das als Hetze gegen Flüchtlinge zu bezeichnen hat aus unserer Sicht nur den Zweck, sich mit dem Problem nicht auseinander zu setzen.
Schließlich wird behauptet die AfD-Fraktion hätte noch keinen Antrag eingebracht, um die Zukunft unserer Stadt zu gestalten. Stimmt nicht – wobei man hier auch hätte erwähnen müssen – dass alle Anträge der AfD meistens ohne Aussprache von allen anderen Parteien im Rat abgelehnt werden. Der AfD geht es um die Sache, so dass wir aus unserer Sicht guten Anträgen immer zustimmen – egal wer sie gestellt hat.
Wie die Altparteien mit Ihren Anträgen die Zukunft der Stadt gestaltet haben können wir jeden Tag sehen: marode Schulen und sonstige Infrastruktur, verdreckte und vermüllte Straßen, ungepflegte Grünflächen, No-Go-Areas, Wohnungsnot und so weiter und so fort.
Noch eine Anmerkung zu dem „Qualitätsjournalismus“ der NGZ: Wenn man über eine Partei herzieht, müsste man auch dieser die Gelegenheit geben sich zu äußern. Tut man schon seit Jahren nicht. Objektive Berichterstattung sieht anders aus. Jeder der noch dieses Papier kauft oder abonniert hat, sollte sich fragen, ob er für sein Geld eine angemessene Leistung erhält.
Hier der Link zum NGZ-Artikel: https://rp-online.de/nrw/staedte/neuss/cdu-in-neuss-jan-philipp-buechler-tritt-noch-einmal-an_aid-94392345?utm_term=Autofeed&utm_campaign=ne&utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR1uCaXmwYU_onCfBenz5XTmtGS3eUG0gZjywfcBfGSoxCk1v1SFOazLLFs#Echobox=1690341511